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Donnerstag, den 30. September 2010 um 12:34 Uhr |
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Zur Klarstellung der bisherigen Diskussion und Berichterstattung in der Öffentlichkeit zum Abriss der sogenannten Okerpavillons wird nachfolgend der aktuelle Zeitablauf dargestellt:
Ankauf der Grundstücksteilfläche der Weidegenossenschaft Oker:
| 22.12.2009 |
Beurkundung des Kaufvertrages mit allen Vollmachten für den Notar unter dem Vorbehalt eines Ratsbeschlusses |
| 26.01.2010 |
Ratsbeschluss über die Sitzungsvorlage Nr. 168/09 und das Beiblatt Nr. 1 vom 27.11.2009, Projektfeststellungsbeschluss Sanierung Ortsmitte Oker einschließlich der Finanzierung "Okerpavillons", hierin waren enthalten der Grunderwerb, der Abriss und die Einebnung des Geländes |
| 29.01.2010 |
Mitteilung an den Notar über den Ratsbeschluss |
| 12.02.2010 |
Einbuchungsantrag an das Grundbuchamt Goslar durch den Notar |
| 19.05.2010 |
Eintragungsnachricht des Grundbuchamtes; die Weidegenossenschaft Oker ist als Eigentümer des Flurstücks 33/9 (Okerflussbett) eingetragen |
| 15.06.2010 |
Vermessungstermin |
| 16.06.2010 |
Bekanntgabe der Grenzfeststellung und der Abmarkung durch das GLL Braunschweig - Katasteramt Goslar - |
| 30.07.2010 |
Bekanntgabe des Vermessungsergebnisses durch das GLL Braunschweig - Katasteramt Goslar - |
| 27.08.2010 |
Bekanntgabe der Sonderung (Ergebnis einer erforderlich gewordenen Korrekturmessung) |
Weiter erforderlich: Eintragung der Stadt als Eigentümer des neu vermessenen Grundstücks. Die hierzu notwendigen Schritte sind über den Notar in die Wege geleitet. Nach Eintragung der Stadt erfolgt die Kaufpreiszahlung an die Weidegenossenschaft Oker.
Abriss der Okerpavillons und der so genannten Okerburg
| 14.06.2010 |
VA-Beschluss über die Freigabe der Restmittel aus dem Normalprogramm „Belastungsgebiet“ und „Soziale Stadt“, die Restmittel sind gegenseitig deckungsfähig |
| 28.06.2010 |
Ortstermin mit vier Planungsbüros zur Vergabe der Ingenieurleistungen für die Planung des Abrisses |
04. -
06.07.2010 |
Eingang der Angebote |
| 21.07.2010 |
Vergabe an das Ingenieurbüro bsp ingenieure aus Braunschweig |
| 20.08.2010 |
Übergabe der Ausschreibungsunterlagen und des Leistungsverzeichnisses für beide Abrissprojekte durch das Ingenieurbüro an die Stadt. Der vom Ingenieurbüro aufgestellte Bauzeitenplan hat die Übergabe für den 20.08.2010 vorgesehen, die damit fristgerecht erfolgte. Anschließend erfolgte der Versand der Ausschreibungsunterlagen durch die Verwaltung an die Abrissunternehmen, die vom Ingenieurbüro vorgeschlagen wurden. |
| 03.09.2010 |
Submission |
| 06.09.2010 |
Vergabeempfehlung durch das Ingenieurbüro |
| 08.09.2010 |
Aufhebung der Ausschreibung wegen Unwirtschaftlichkeit |
| 10.09.2010 |
Angebot der Fa. Rauser Tief- und Straßenbau GmbH nur für den Abriss der Okerpavillons |
| 14.09.2010 |
Angebote von zwei weiteren Unternehmen |
| 16.09.2010 |
Freihändige Vergabe des Auftrags an Fa. Rauser Tief- und Straßenbau GmbH |
Die dargestellten Zeitabläufe lassen aus Sicht der Verwaltung nachvollziehen, dass die Vorgänge ohne Zeitverzögerung abgearbeitet wurden.
Der Bauzeitenplan hat den Abriss der Okerpavillons ab dem 13.09.2010 vorgesehen. Durch die aus wirtschaftlichen Gründen erforderlich gewordene Aufhebung der Ausschreibung und die anschließende freihändige Vergabe des Auftrags war der Termin 13.09.2010 nicht einzuhalten.
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Verantwortlich für diese Meldung:
Der Oberbürgermeister (V.i.S.d.P)
Rathaus - Markt 1
38640 Goslar
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Telefon: 05321-704226
Telefax: 05321-7041226
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