Information der Fraktionen

Zum Verfahren der Haushaltsplanberatungen in den Fachausschüssen wird folgendes mitgeteilt:

An den Haushaltsplanberatungen in den Fachausschüssen nehmen neben den jeweiligen Fachbereichsleitern auch die mittelverwaltenden Mitarbeiter des Fachbereiches teil. Fragen zum Haushalt ihres Fachbereiches werden von diesen in der Sitzung beantwortet oder – soweit Klärungsbedarf besteht – zu Protokoll gegeben. Wer zusätzlich von der Verwaltung  an Fachausschusssitzungen teilnimmt, wird verwaltungsintern geklärt. Spezielle Finanzfragen werden im Ausschuss für zentrale Dienste und Finanzen als Fachausschuss behandelt. An den Haushaltsplanberatungen im Kulturausschuss hat die Kämmerei teilgenommen und im Wirtschaftsausschuss war der Oberbürgermeister anwesend. In beiden Ausschüssen wurden die haushaltsrelevanten Fragen beantwortet. Ein Teil der noch offenen Fragen aus dem Bauausschuss wurde am Freitag bereits mit der Ratspost versandt, die Beantwortung der restlichen Fragen erfolgt ebenfalls kurzfristig mit der Ratspost.

Allen Fraktionen wurden im Vorfeld von der Verwaltung Informationsgespräche zum Haushalt angeboten. Mit Vertretern der CDU hat es am Freitag ein Informationsgespräch gegeben. An den Haushaltsplanberatungen der Fraktionen der SPD und FDP haben der Oberbürgermeister, der Erste Stadtrat sowie die Kämmerei teilgenommen.

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