Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Oberbürgermeister Henning Binnewies weist darauf hin, dass die im Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) zum Jahresabschluss 2008 aufgeführten Mängel Auswirkungen der bereits in den Jahresabschlüssen 2006 und 2007 festgestellten Prüfungsbemerkungen sind, die inzwischen fast vollständig abgearbeitet sind.

Er erinnert, dass die Stadt Goslar zum 01.01.2006 als eine der ersten 10 Kommunen in Niedersachsen das bislang praktizierte kameralistische Haushaltsbewirtschaftungsverfahren auf ein neues Verfahren, das sich stärker an der kaufmännischen Buchführung orientiert, umgestellt hatte. Bei den Arbeiten zur Erstellung der Eröffnungsbilanz, die in den Jahren 2004/2005 durchgeführt wurde, lagen für viele Bereiche verbindliche Bewertungsgrundsätze für das Vermögen der Kommunen, wie Straßen, Schulen oder Sammelgut in Museen, noch nicht vor. Dies war einer der Gründe warum die Eröffnungsbilanz später in wesentlichen Vermögensteilen eine Überarbeitung erforderte. Die Fehler waren im Zuge der Erstellung der Jahresabschlüsse 2006 und 2007 festgestellt worden. Die Jahresabschlüsse 2006 und 2007 wurden dem Rechnungsprüfungsamt Mitte 2009 zur Prüfung vorgelegt. Der Prüfbericht für diese beiden Jahresabschlüsse, der auf die o. g. Fehler und Mängel hinweist, wurde der Verwaltung im Dezember 2009 übergeben.

Bereits vorher, von Mitte 2009 bis Dezember 2009, wurde der Jahresabschluss 2008 aufgestellt. Da zu diesem Zeitpunkt der Prüfbericht zu den Abschlüssen 2006 und 2007 noch nicht vorlag, waren die Mängel dieser Abschlüsse nicht bekannt und konnten im Jahresabschluss nicht von vornherein vermieden werden. Bei der Behandlung der Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht 2006/2007 in den politischen Gremien wurde auf „diese Folgewirkung“ mehrfach hingewiesen.

Im Rahmen der Behandlung des Prüfberichtes 2006/2007 wurde von der Verwaltung eine Aufstellung über die abzuarbeitenden Prüfungsfeststellungen erstellt. Diese am 17.01.2011 aktualisierte Liste macht deutlich, dass von der Verwaltung kontinuierlich die entsprechenden Mängelbeseitigungen vorgenommen wurden.

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