Goslars Bürger haben sich entschieden: Am heutigen Sonntag fand die Abstimmung über die Abwahl von Goslars Oberbürgermeister Henning Binnewies statt. Von 33.981 wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Goslar haben am heutigen Wahlsonntag 14.794 Wahlberechtigte an der Wahl teilgenommen. Mit 12.799 Stimmenmehrheit (87,08 %) ist Oberbürgermeister Henning Binnewies abgewählt worden.

In der Ratssondersitzung am 15. Februar 2011 hatten die Mitglieder des Rates der Stadt Goslar dem gesetzlichen Verfahren nach § 61 a NGO (Niedersächsische Gemeindeordnung) zur Abwahl des Oberbürgermeisters mit 34 Ja- zu 3 Nein-Stimmen zugestimmt. Gemäß Beschluss des Rates vom gleichen Tag wurde als Termin für das Abwahlverfahren durch die Bürgerinnen und Bürger der 10. April 2011 festgelegt. Grundlage für ein derartiges Abwahlverfahren ist § 61 a NGO in Verbindung mit § 45 o Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG).

Danach ist der Amtsinhaber abgewählt, wenn die Mehrheit der gültigen Stimmen Ja-Stimmen sind und mindestens 25 vom Hundert der Wahlberechtigen (8.495) für die Abwahl gestimmt haben. Der Oberbürgermeister scheidet mit Ablauf des Tages, an dem der Wahlausschuss die Abwahl feststellt, aus dem Amt aus. Der Wahlausschuss tagt am 11. April 2011.

Die Amtsgeschäfte werden durch die Vertreter - für die Verwaltung durch den Ersten Stadtrat Klaus Germer und bei repräsentativen Verpflichtungen durch die Bürgermeisterinnen Renate Lucksch und Gudrun Pfeiffer - wahrgenommen.

Wahlbekanntmachung der Abstimmung über die Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Goslar
- Feststellung des Wahlergebnisses durch den Gemeindewahlausschuss am 12.04.2011 

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