Mehr Transparenz und Abwägung in Denkmalschutz-Fragen

Urte Schwerdtner äußert sich zur aktuellen Diskussion um Fenstergestaltung

Goslar. In der aktuellen Diskussion um die Entscheidungen der Denkmalschutzbehörde bei Fenstersanierungen äußert sich nach erneuerter Prüfung Oberbürgermeisterin Urte Schwerdtner: „Ich habe verstanden, dass der Umgang mit Denkmalschutz in unserer Stadt ein sehr sensibles Thema ist, das die Bürgerinnen und Bürger tief berührt. Deshalb ist es mir ein persönliches Anliegen, hier kurzfristig für mehr Transparenz, Akzeptanz und abgewogene Entscheidungen zu sorgen.“

Die städtische Denkmalschutzbehörde entscheide nach bestem fachlichen Wissen und Gewissen. „Es ist allerdings wichtig, dass wir die Lebenswirklichkeit der Menschen in unserer Stadt im Blick behalten. Wir müssen anerkennen, wenn unsere Entscheidungen einen unangemessenen Aufwand bedeuten. Und für ein einheitliches Bild 38 zusätzliche Fenster zu streichen, weil ich zwei erneuere, ist für mich ein unangemessener Aufwand.“ Der Denkmalschutz müsse bei der Fensterrahmenfarbe und nach außen öffnenden Fenstern den Einzelfall mit allen seinen Besonderheiten betrachten.

„Durch meinen vorherigen Beruf als Richterin bin ich immer mit Sonderfällen konfrontiert worden, die eine Einzelbetrachtung erforderlich gemacht haben“, betont Schwerdtner. Als Oberbürgermeisterin sei es ihr wichtig, dass Entscheidungen im denkmalrechtlichen Bereich von den Menschen akzeptiert werden, damit in Goslars historisches Erbe investiert wird, um es zu erhalten. „Mit dieser Auffassung befinde ich mich auch im Kontext mit dem Niedersächsischen Landesamt für Denkmalpflege.“

Grundsätzlich sei das Ziel, in der Welterbestadt den historischen Befund möglichst realistisch abzubilden, völlig richtig. „Entsprechend werden wir von unserem langfristigen Ziel, die Farbigkeit, wie sie bis Anfang des 20. Jahrhunderts vorherrschte, wieder in die Altstadt zu bringen, nicht abrücken. Aber wir sind bereit für Kompromisse.“ In Absprache mit dem NLD wird die Stadt Goslar zum Beispiel bei der Farbwahl für Fenster künftig auch in Ausnahmefällen und für eine Übergangszeit – beispielsweise bis zum nächsten Wartungsanstrich – weiße Farbe neben den ortstypischen dunklen Farben wie Braun, Grau oder Grün ermöglichen.

„Fakt ist: Wir haben derzeit keine echte verlässliche und nachvollziehbare Regelung, auf die sich Bürgerinnen und Bürger berufen können. Da wundert es mich nicht, dass sich einige willkürlich behandelt fühlen“, führt die Oberbürgermeisterin weiter aus. „Aus diesem Grund werden wir kurzfristig mit dem Rat diskutieren, ob wir wieder eine Gestaltungssatzung einführen, damit es eine nachvollziehbare Rechtsgrundlage für zukünftige Entscheidungen gibt.“ Außerdem werde die Stadt zeitnah eine Richtlinie oder Checkliste erstellen, die als Orientierungshilfe für die Bürgerschaft dient. „Und wir werden auch eine öffentliche Bürgerinformationsveranstaltung anbieten, um uns mit Betroffenen auszutauschen, Fragen zu beantworten und die Hintergründe zu erläutern.“ Denn die fachliche Expertise habe sich vor einigen Jahren aufgrund neuer Erkenntnisse geändert. „Auf diesem Weg haben wir die Bürgerinnen und Bürger leider nicht ausreichend mitgenommen in den vergangenen Jahren. Für Außenstehende ist das deshalb nicht nachvollziehbar. Das möchte ich ändern.“

Abschließend sagt Urte Schwerdter: „Ich kann Ihnen versichern, dass wir eine Abwägung in jedem Fall vornehmen werden und hier das zur Verfügung stehende Ermessen ausgeübt wird.“

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