Ortsrecht / Satzungen

Zwecks besserer Lesbarkeit sind evtl. Änderungssatzungen/-verordnungen im jeweiligen Text bereits eingearbeitet. Bei Klärung von juristischen Fragen sind jedoch die Ursprungssatzungen/-verordnungen heranzuziehen.

Allgemeine Verwaltung

• Geschäftsordnung des Rates der Stadt Goslar
  -vom 08.11.2016
• Satzung der Stadt Goslar über die Entschädigung für Ratsfrauen und Ratsherren, Ortsratsmitgliedern, Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern und nicht dem Rat angehörende Ausschussmitglieder
  - vom 01.06.2017
• Satzung der Stadt Goslar zur Festsetzung der Zahl der zu wählenden Abgeordneten für die Wahlperiode vom 01.11.2021 bis 31.10.2026 (Ratsverkleinerungssatzung)
  - vom 22.04.2020
• Satzung der Stadt Goslar zur Festsetzung der Zahl der zu wählenden Ratsfrauen und Ratsherren für die Wahlperiode vom 01.11.2016 bis 31.10.2021
  - vom 21.04.2015
• Hauptsatzung der Stadt Goslar 
   - vom 01.10.2022
• Entschädigungssatzung für Ratsmitglieder der Stadt Goslar 
  - vom 01.01.2017
• Festlegung des Bereichs der Geschäfte der laufenden Verwaltung gemäß Ratsbeschluss
  - vom 20.12.2016
• Satzung der Stadt Goslar über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
  - vom 21.12.2012
• Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Goslar
  - vom 01.04.2003
• Entschädigungssatzung für sonstige ehrenamtliche Personen der Stadt Goslar
  - vom 18.12.2018 (außer Kraft)
• Satzung der Stadt Goslar über die Entschädigung für sonstige ehrenamtliche Personen 
  - vom 05.10.2021 (außer Kraft)
• Satzung der Stadt Goslar über die Entschädigung für sonstige ehrenamtliche Personen 
  - vom 27.09.2022
• Richtlinie über Ehrungen durch die Stadt Goslar
  - vom 01.04.2020
• Satzung zum Datenschutz von Datenverarbeitungen und Datenspeicherungen bei der Stadt Goslar
  - vom 25.05.2018
• Richtlinien für Maßnahmen zur künstlerischen Ausgestaltung des Stadtbildes
  - vom 01.11.2021

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

• Verordnung über Art, Maß und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Goslar (Straßenreinigungsverordnung)
  - vom 01.10.2019
• Satzung zur Änderung städtischer Satzungen aufgrund der Einführung des Euro
  - vom 27.11.2001
• Gebührenordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Goslar (ParkGO)
  - vom 24.08.2016
• Verordnung über die Erweiterung des Warenangebotes auf den Wochenmärkten in der Stadt Goslar
  - vom 25.06.2019
• Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Goslar
  - vom 19.05.2020
• Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Goslar
  - vom 19.12.2006
• Anlage zur Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Goslar
  - vom 01.01.2019
• Verordnung über den Verkehr mit Kraftdroschken (Taxen) für das Gebiet der Stadt Goslar (Droschkenordnung)
  - vom 20.06.1979
• Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Goslar
  - vom 03.09.2002
• Satzung der Freiwilligen Feuerwehr
  - vom 15.01.2015
• Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
  - vom 12.12.1995
• Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätigen in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Goslar
  - vom 25.08.2014
• Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Goslar (Entschädigungssatzung Feuerwehr)
  - vom 03.05.2022
• Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Goslar (Entschädigungssatzung Feuerwehr)
  - vom 20.12.2022
• Satzung über die Sondernutzungen an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Goslar (Sondernutzungssatzung)
  - vom 01.07.2016
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Goslar (Sondernutzungsgebührenordnung)
  - vom 01.07.2016
• Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Goslar zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung)
  - vom 01.01.2020 (außer Kraft)
• Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Goslar zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung)
  - vom 28.06.2022 

Schulen

• Satzung der Stadt Goslar über die Festlegung der Schulbezirke für die Goslarer Grundschulen und Schulkindergärten (Schulbezirkssatzung)
  - vom 20.12.2016 (außer Kraft)
• Satzung der Stadt Goslar über die Festlegung der Schulbezirke für die Goslarer Grundschulen (Schulbezirkssatzung)
  - vom 17.11.2020

Kultur

• Satzung für die Stadtbibliothek Goslar
  - vom 28.10.2021
• Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Goslar
  - vom 05.03.1974
• Gebührenordnung für das Stadtarchiv Goslar
  - vom 26.06.2001
• Eintrittspreise und Nutzungsentgelte für die kulturellen Einrichtungen der Stadt Goslar
  - vom 26.03.2013
• 1. Änderung der Eintrittspreise und Nutzungsentgelte für die kulturellen Einrichtungen der Stadt Goslar
  - vom 08.10.2020
• Entgeltordnung für die kulturellen Einrichtungen der Stadt Goslar
  - vom 20.07.2021

Soziale Sicherung

• Satzung über die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlerinnen/Spätaussiedlern in den Übergangswohnheimen der Stadt Goslar
  - vom 15.07.1997
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Goslar (Kindertagesstättengebührensatzung)
  - vom 26.06.2018 (außer Kraft)
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Goslar (Kindertagesstättengebührensatzung)
  - vom 28.06.2022 
• Benutzungsordnung für die Kindertagesstätten der Stadt Goslar
  - vom 26.11.2018
• Entgeltordnung für die Begegnungsstätte Oker der Stadt Goslar
  - vom 14.02.2008
• Benutzungsordnung für die Begegnungsstätte Oker der Stadt Goslar
  - vom 26.02.2002
• Entgeltordnung für den Bürgertreff Unteroker der Stadt Goslar
  - vom 14.02.2008
• Benutzungsordnung für den Bürgertreff Unteroker der Stadt Goslar
  - vom 18.01.2007
• Spielplatzsatzung der Stadt Goslar
  - vom 01.11.2017
• Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für die Seniorenarbeit in der Stadt Goslar
  - vom 24.01.2017
• Richtlinien zur Förderung des Sportes in der Stadt Goslar
  - vom 01.01.2017
• Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit in der Stadt Goslar
  - vom 01.01.2020

Bau

• Satzung zum Schutz von Landschaftsbestandteilen nach § 28 NNatG
  - vom 21.11.1995
• Liste der schützenswerten Landschaftsbestandteile zur Satzung zum Schutz von Landschaftsbestandteilen
  - vom 21.11.1995
• Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach den §§ 135 a bis 135 c BauGB in der Stadt Goslar
  - vom 15.12.1998
• Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Goslar (Erschließungsbeitragssatzung)
  - vom 07.06.1988
• Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung von Werbeanlagen, Warenautomaten, Vordächern und Markisen in der Altstadt von Goslar (Werbeanlagensatzung)
  - vom 05.06.2012
• Satzung der Stadt Goslar über die Aufhebung der Satzung der Stadt Vienenburg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Vienenburg-Stadtkern“
  - vom 07.01.2015
• Satzung der Stadt Goslar über die Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes Unteroker – Soziale Stadt
  -vom 15.03.2017
• Satzung der Stadt Goslar über die Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes Belastungsgebiet Goslar - Oker
  -vom 15.03.2017
• Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Innerste in der Ortslage Jerstedt in der Stadt Goslar (ÜSG-VO Innerste - Stadt Goslar)
  Anlage 1 - Anlage 2
• Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Oker In den Ortslagen Oker, Probsteiburg, Vienenburg und Wiedelah in der Stadt Goslar (ÜSG-VO Oker - Stadt Goslar)
  Anlage 1.1 - Anlage 1.2 - Anlage 2.1 - Anlage 2.2 - Anlage 2.3 - Anlage 2.4 - Anlage 2.5 - Anlage 2.6
• Satzung der Stadt Goslar über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende Einstellplätze (Ablösesatzung für Einstellplätze)
  - vom 19.11.2019 (außer Kraft)
  Anlage 1 - Anlage 2 - Anlage 3 - Anlage 4
• Satzung der Stadt Goslar über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende Einstellplätze (Ablösesatzung für Einstellplätze)
  - vom 05.10.2021 (außer Kraft)
• Satzung der Stadt Goslar über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende Einstellplätze (Ablösesatzung für Einstellplätze)
  - vom 27.09.2022 
  Anlage 1 - Anlage 2 - Anlage 3 - Anlage 4
• Satzung zur Sicherung von Stadtumbaumassnahmen für das Stadtgebiet "Kaiserpfalzquartier und südliche Wallanlagen"
  -vom 18.06.2021

Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung

• Satzung der Stadt Goslar über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung)
  - vom 19.12.2006
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Goslar (Straßenreinigungsgebührensatzung)
  - vom 01.10.2019
• 1. Satzung zur Änderung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Goslar (Straßenreinigungsgebührensatzung)
  - vom 20.12.2022
• Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Goslar (Straßenreinigungssatzung)
  - vom 01.10.2019
  - Anlage zur Straßenreinigungssatzung - Straßenverzeichnis - (außer Kraft)
  - Anlage zur Straßenreinigungssatzung - Straßenverzeichnis -
• Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Goslar
  - vom 22.12.2015 (außer Kraft)
• Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Goslar
  - vom 01.01.2018 (außer Kraft)
• Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Goslar 
  - vom 29.09.2020  

• Friedhofs- und Bestattungsordnung für die Friedhöfe der Stadt Goslar
  - vom 22.12.2015
• Satzung zur Regelung der Friedhofsordnung in der Stadt Goslar (Friedhofssatzung) 
  - vom 23.03.2021
• Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe in der Stadt Goslar
  - vom 17.12.1996
• Satzung über die Beseitigung von Abwasser in der Stadt Goslar (Abwassersatzung)
  - vom 22.11.1994
• Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Goslar (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
  - vom 24.02.2009 i. d. Fassung vom 20.12.2011
• Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Goslar (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
  - vom 17.03.2015
• 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Goslar (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
  - vom 01.10.2019
• 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Goslar (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
  - vom 20.12.2022
• Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung im Stadtteil Vienenburg mit den dazugehörigen Ortsteilen (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
  - vom 20.12.2016
• Satzung der Stadt Goslar über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung im Stadtteil Vienenburg (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung Stadtteil Vienenburg)
  - vom 21.12.2021
• 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Goslar über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung im Stadtteil Vienenburg (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung Stadtteil Vienenburg)
  - vom 03.05.2022
• Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht von häuslichem Abwasser aus dezentralen Abwasseranlagen auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke
  - vom 10.03.1998
• Entgeltordnung für die Überlassung von schulischen und anderen Einrichtungen der Stadt Goslar zur Benutzung durch Dritte
  - vom 20.12.2016

 

Wirtschaftliche Unternehmen

• Satzung der Stadtwerke Goslar
  - vom 17.12.2014
• Satzung über die Wasserversorgung der Stadt Goslar
  - vom 14.12.2004
• Betriebssatzung Goslarer Gebäude Management (GGM)
  - vom 11.10.2011
• Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Goslarer Gebäude Management der Stadt Goslar (Betriebssatzung GGM)
  - vom 03.05.2022
• Betriebssatzung Betriebshof Goslar
  - vom 18.09.2018 

Finanzen und Steuern

• Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Goslar (ohne Stadtteil Hahnenklee)
  - vom 21.05.2019
• 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Goslar (Gästebeitragssatzung)
  - vom 17.12.2019
• 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages der Stadt Goslar (Gästebeitragssatzung)
  - vom 15.12.2020
• 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages der Stadt Goslar (Gästebeitragssatzung)
  - vom 21.12.2021
• 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages der Stadt Goslar (Gästebeitragssatzung)
  - vom 20.12.2022
• Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages im Stadtteil Hahnenklee/Bockswiese der Stadt Goslar
  - vom 17.12.2019
• 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Gästebetrages im Stadtteil Hahnenklee der Stadt Goslar (Gästebeitragssatzung Hahnenklee)
  - vom 15.12.2020
• 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Gästebetrages im Stadtteil Hahnenklee der Stadt Goslar (Gästebeitragssatzung Hahnenklee)
  - vom 20.07.2021
• 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages im Stadtteil Hahnenklee/Bockswiese der Stadt Goslar (Gästebeitragssatzung Hahnenklee)
  - vom 21.12.2021
• 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages im Stadtteil Hahnenklee der Stadt Goslar (Gästebeitragssatzung Hahnenklee)
  - vom 20.12.2022
• Fremdenverkehrsbeitragssatzung der Stadt Goslar für den Stadtteil Hahnenklee
  - vom 22.12.2015
• 1. Änderung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung der Stadt Goslar für den Stadtteil Hahnenklee
  - vom 20.12.2016
• 2. Änderungssatzung zur Fremdenverkehrsbeitragssatzung der Stadt Goslar für den Stadtteil Hahnenklee
  - vom 21.05.2019
• 3. Änderungssatzung zur Tourismusbeitragssatzung der Stadt Goslar für den Stadtteil Hahnenklee
  - vom 17.12.2019
• 4. Satzung zur Änderung der Tourismusbeitragssatzung der Stadt Goslar für den Stadtteil Hahnenklee (Tourismusbeitragssatzung)
  - vom 21.12.2021
• 5. Satzung zur Änderung der Tourismusbeitragssatzung der Stadt Goslar für den Stadtteil Hahnenklee (Tourismusbeitragssatzung)
  - vom 20.12.2022
• Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Goslar (Hebesatzsatzung)
  - vom 18.12.2012 (außer Kraft)
• Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Goslar (Hebesatzsatzung)
  - vom 20.12.2016
• Hundesteuersatzung der Stadt Goslar
  - vom 01.07.2008
• 1. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Goslar
  - vom 19.12.2013
• 2. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Goslar
  - vom 12.05.2015
• 3. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Goslar
  - vom 15.02.2022
• 4. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Goslar
  - vom 20.12.2022
• Festsetzung der Abgaben 2020
  - vom 09.01.2020
• Kurbeitragssatzung der Stadt Goslar für den Stadtteil Hahnenklee
  - vom 25.09.2012
• Vergnügungssteuersatzung der Stadt Goslar
  - vom 04.05.2010 in der geänderten Fassung vom 29.11.2011
• 2. Änderung der Vergnügungssteuersatzung
  - vom 25.09.2012
• 3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung
  - vom 22.12.2015
• 4. Änderung der Vergnügungssteuersatzung
  - vom 19.05.2020
• Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt Goslar
  - vom 01.01.2000
• 2. Änderung der Zweitwohnungssteuer der Stadt Goslar
  - vom 16.10.2012
• 3. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt Goslar
  - vom 19.12.2013
• Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Goslar (Zweitwohnungssteuersatzung)
  - vom 17.11.2020
• Festsetzung der Abgaben für 2017
  - vom 12.01.2017
  
  

Stiftungssatzungen

• Satzung der Altersheim-Stiftung in Goslar
  - vom 19.05.2009
• Satzung der Stiftung Neuwerk in Goslar
  - vom 20.12.1978 (außer Kraft)
• Satzung der Stiftung Neuwerk in Goslar
  - vom 19.05.2009
• Satzung der Stiftung zur Förderung von Schul- und Berufsausbildungen in Goslar
  - vom 19.05.2009
• Satzung der Dorothea-Brökelschen-Stiftung in Goslar
  - vom 17.07.1979
• Änderung der Satzung der Dorothea-Brökelschen-Stiftung in Goslar
  - vom 17.07.1979 (Datum: 04.09.1980)
• Satzung der Stiftung "Schülerdank"
  - vom 24.05.2007
• Satzung über die "Karl-Wiehenkel-Stiftung"
  - vom 05.07.2002
• 1. Änderung der Satzung über die "Karl-Wiehenkel-Stiftung"
  - vom 21.09.2004

Stadtforst

• Allgemeine Geschäftsbedingungen für Forstliche Dienstleistungen in der Stadtforst Goslar
  - vom 01.05.2010
• Verkaufs- und Zahlungsbedingungen für die Holzverkäufe der Stadtforst Goslar (HVZ)
  - vom 01.05.2010
• Betriebssatzung für Eigenbetrieb Stadtforst Goslar
  - vom 21.12.2012
• Leitbild der Stadtforst Goslar

Ortsrecht der bisherigen Stadt Vienenburg

Zum 01.01.2014 ist auf der Grundlage des Gesetzes über die Vereinigung der Städte Vienenburg und Goslar, Landkreis Goslar vom 19.06.2013 die Eingliederung der Stadt Vienenburg in die Stadt Goslar erfolgt. Nach § 2 Abs. 2 des vorstehend genannten Gesetzes in Verbindung mit § 4 des Gebietsänderungsvertrages gilt in dem eingegliederten Gebiet das nachstehend aufgeführte Ortsrecht der bisherigen Stadt Vienenburg fort - längstens jedoch bis zum 31.12.2016.

Allgemeine Verwaltung

• Satzung der Stadt Vienenburg über Aufwandsentschädigung, Ersatz von Auslagen und Verdienstausfall (Entschädigungssatzung)
  - vom 01.03.2012
• Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
  - vom 01.01.2002
• 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Vienenburg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
  - vom 01.03.2013
• Satzung der Stadt Vienenburg zur Umrechnung und Glättung städtischer Abgaben von DM-Beträgen in Euro-Beträge (Abgaben-Euroglättungssatzung)
  - vom 01.01.2002
• Änderung von Zuwendungsrichtlinien / Förderrichtlinien / Fördergrundsätzen wegen Euroglättung
  - vom 01.01.2002
• Satzung über die Aufhebung von satzungsrechtlichen Regelungen
  - vom 01.01.2014

Öffentliche Sicherheit und Ordnungsverwaltung

• Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze
  - vom 28.06.2005
• Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Vienenburg
  - vom 28.06.2005

Schulverwaltung

• Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Vienenburg (Schulbezirkssatzung)
  - vom 01.01.2010

Wissenschaft, Forschung und Kulturpflege

• Richtlinien zur Förderung von Seniorenveranstaltungen in der Stadt Vienenburg
  - vom 01.01.1993

Soziale Sicherung

• Richtlinien über die besondere Sportförderung, Förderung der Jugendarbeit, Förderung von Maßnahmen der Jugendpflege und des Jugendsports in der Stadt Vienenburg
  - vom 01.01.2004
• Richtlinien für die Arbeit der Beauftragten der Stadt Vienenburg für benachteiligte gesellschaftliche Gruppen
  - vom 23.06.1992
• Konzept für das Jugendzentrum der Stadt Vienenburg, Bismarckstraße 14,
  - vom 09.03.1993
• Benutzungsordnung für den Jugendzeltplatz "Radautal" Vienenburg
  - vom 01.01.2004

Gesundheit, Sport, Erholung

• Richtlinien über die besondere Sportförderung, Förderung der Jugendarbeit, Förderung von Maßnahmen der Jugendpflege und des Jugendsports in der Stadt Vienenburg
  - vom 01.01.2004

Bau- und Wohnungswesen, Verkehr

• Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
  - vom 01.07.1987
• Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 8a BNatSchG
  - vom 01.11.1994

Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung

• Abwasserbeseitigungssatzung
  - vom 03.07.1986
• 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Vienenburg über die Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung)
  - vom 01.01.1994
• Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Vienenburg (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
  - vom 01.01.2002
• 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Vienenburg vom 10.04.1984 (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
  - vom 01.01.1988
• 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Vienenburg vom 10.04.1984 (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
  - vom 01.01.1989
• 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Vienenburg vom 10.04.1984 (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)- vom 02.07.1991
• 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Vienenburg vom 10.04.1984 (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
  - vom 01.10.1991
• 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Vienenburg vom 10.04.1984 (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
  - vom 01.09.1992
• 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Vienenburg vom 10.04.1984 (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
  - vom 15.06.1993
• 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Vienenburg vom 10.04.1984 (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
  - vom 01.01.1996
• 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Vienenburg vom 10.04.1984 (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
  - vom 01.11.2002
• 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Vienenburg vom 10.04.1984 (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
  - vom 01.11.2004
• 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Vienenburg vom 10.04.1984 (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
  - vom 01.07.2010
• Satzung der Stadt Vienenburg zur Abwälzung der Abwasserabgabe
  - vom 01.01.2002
• Satzung über die Benutzung der Mehrzweckgebäude in den Ortschaften Weddingen und Lengde sowie des Dorfgemeinschaftshauses in der Ortschaft Lochtum
  - vom 10.07.2007
• Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Mehrzweckgebäude in den Ortschaften Weddingen und Lengde sowie das Dorfgemeinschaftshaus in der Ortschaft Lochtum
  - vom 10.07.2007
• Satzung der Stadt Vienenburg über die Benutzung des Kaisersaals am Historischen Bahnhof Vienenburg
  - vom 14.12.2005
• 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Vienenburg über die Benutzung des Kaisersaals am Historischen Bahnhof
  - vom 01.01.2008
• Benutzungsordung für den Gemeinschaftsraum und dessen Nebenräume in der Grundschule Immenrode
  - vom 11.09.2002
• Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke
  - vom 15.02.2006
• Anlage 1 zur Satzung der Stadt Vienenburg zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke

Wirtschaftliche Unternehmen, Verwaltung des Grund- und Sondervermögens

• Satzung der Stadt Vienenburg über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und deren Benutzung (Rumpfsatzung)
  - vom 01.01.2003
• Verordnung zur Behebung von Wassernotständen in der Stadt Vienenburg
  - vom 28.10.1975

Allgemeine Finanzwirtschaft

• Hebesatzsatzung 2014
  - vom 01.01.2014